Gesundheit statt Schulden

 

Simbabwe gehört zu den Ländern mit den höchsten Schulden – weltweit. Entstanden sind die Schulden durch jahrelange Misswirtschaft, Korruption und verfehlte Reformen, die vom Internationalen Währungsfonds auferlegt wurden. Alleine gegenüber Deutschland hat Simbabwe rund 730 Millionen Euro Schulden. Das sind Schulden in einer Höhe, die das Land vermutlich nie zurückzahlen kann.

Der Weltgebetstag setzt sich dafür ein, dass Deutschland auf einen Teil der Schuldenrückzahlung verzichtet. Stattdessen soll die Regierung von Simbabwe dieses Geld in einen unabhängigen Fonds für die Förderung von Frauen- und Gesundheitsprogrammen einzahlen. Die Programme werden zusammen mit Organisationen der simbabwischen Zivilgesellschaft ausgewählt und umgesetzt.

Unterstützt wird der Weltgebetstag unter anderem von erlassjahr.de. Das als Erlaßjahr2000-Kampagne entstandene Bündnis kämpft für faire Finanzbeziehungen zwischen reichen und armen Ländern, insbesondere für ein geordnetes Insolvenzverfahren für hochverschuldete Staaten.

Die Forderung an die Bundesregierung

Wir fordern die Bundesregierung auf, im Rahmen ihres Schuldenumwandlungsprogramms Schulden aus der früheren Entwicklungszusammenarbeit zu erlassen, sofern die Regierung Simbabwes die frei werdenden Mittel für Gesundheitsprogramme für die bedürftige Bevölkerung bereitstellt.

Begründung

In Simbabwe leiden doppelt so viele junge Frauen wie Männer an HIV/AIDS. Viele haben keinen Zugang zu effektiver Behandlung, da die faktisch zahlungsunfähige Regierung nicht mehr ausreichend für Gesundheitsdienste sorgt. Aus eigener Kraft wird das Land seinen Schuldenberg nicht abtragen können. Jeder wirtschaftliche und politische Neuanfang in Simbabwe setzt eine Streichung der dramatisch hohen Auslandsschulden voraus.

Deutschland hält Forderungen an Simbabwe in Höhe von 730 Millionen Euro. Das deutsche Haushaltsgesetz sieht vor, dass bis zu 150 Millionen Euro solcher Schulden erlassen werden können, wenn die Regierung des begünstigten Landes die Mittel, die sie nicht mehr für Zinsen und Tilgung aufwendet, für vereinbarte Entwicklungsprogramme bereitstellt.

Durch solche Schuldenumwandlungen finanziert die Bundesregierung in anderen Ländern seit vielen Jahren Gesundheitsprogramme über den unabhängigen Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. In Simbabwe fehlen derzeit für spezielle Frauenprogramme des Globalen Fonds rund 176 Millionen US-Dollar.

Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich für eine Regelung von Simbabwes Auslandsschulden unter Einschluss aller Gläubiger einzusetzen. Der deutsche Beitrag dazu soll der Förderung von Gesundheitsprogrammen im Rahmen des Schuldenumwandlungsprogramms zugutekommen.

Unterstützen Sie diese Forderung mit Ihrer Unterschrift!